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   BFH, 20.03.1970 - III R 61/68   

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https://dejure.org/1970,1797
BFH, 20.03.1970 - III R 61/68 (https://dejure.org/1970,1797)
BFH, Entscheidung vom 20.03.1970 - III R 61/68 (https://dejure.org/1970,1797)
BFH, Entscheidung vom 20. März 1970 - III R 61/68 (https://dejure.org/1970,1797)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Patent - Anfechtung durch Nichtigkeitsklage - Ermittlung des gemeinen Werts - Ertragswertüberlegungen - Wertminderung durch Prozeßrisiko - Rückgang der Lizenzeinnahmen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 99, 313
  • BStBl II 1970, 636
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 20.02.1970 - III R 75/66

    Lizenzierte Erfindungen - Gemeiner Wert - Kapitalisierung des Reinertrags -

    Auszug aus BFH, 20.03.1970 - III R 61/68
    Wegen der Einzelheiten der Bewertung lizenzierter Erfindungen auf der Grundlage von Ertragswertüberlegungen wird auf das Urteil des BFH III R 75/66 vom 20. Februar 1970 (BFH 98, 553, BStBl II 1970, 484) Bezug genommen.
  • BFH, 04.03.1966 - III 58/62
    Auszug aus BFH, 20.03.1970 - III R 61/68
    Es ist auch zutreffend davon ausgegangen, daß eine Erfindung, wie der Senat im Urteil III 58/62 vom 4. März 1966 (BFH 86, 72, BStBl III 1966, 348) entschieden hat, durch die Lizenzierung nicht zu einem Recht auf wiederkehrende Nutzungen und Leistungen im Sinn des § 67 Abs. 1 Nr. 4 BewG wird.
  • BFH, 29.04.1987 - X R 2/80

    Ermittlung des für Zwecke der Sonderumsatzsteuer als Bemessungsgrundlage

    Der III. Senat des BFH hat es bei der Bewertung von Erfindungen, Patenten und ähnlichen "nicht vergleichbaren" Wirtschaftsgütern abgelehnt, den gemeinen Wert derartiger Wirtschaftsgüter unmittelbar aus einem Veräußerungspreis herzuleiten; ihr gemeiner Wert sei vielmehr entsprechend dem Sinn dieser Vorschrift aufgrund von Ertragswertüberlegungen durch Kapitalisierung der Reinerträge zu ermitteln (BFH-Urteile vom 20. Februar 1970 III R 75/66, BFHE 98, 553, 556, BStBl II 1970, 484; vom 20. März 1970 III R 61/68, BFHE 99, 313, 315, BStBl II 1970, 636).
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